Regulatorischer Hinweis

Regulatorischer Status

Exanteon ist eine unabhängige Infrastruktur für freiwillige Ex-ante-Governance, entwickelt und betrieben von SIA EBL Consulting, einem in der Republik Lettland eingetragenen Unternehmen.

Mithilfe neutraler, konfigurierbarer Protokolle ermöglicht Exanteon geeigneten juristischen Personen, zurechenbare vorherige Verpflichtungen festzulegen und deren anschließend gemeldete Entwicklung in dauerhaften, zeitgestempelten und technisch beurkundeten Governance-Aufzeichnungen zu bewahren.

Exanteon handelt nicht als staatliche Regulierungsbehörde, Aufsichtsbehörde, Ratingagentur, Vollstreckungsstelle oder Anbieter regulatorischer Zertifizierungen.

Exanteon überprüft gemeldetes Verhalten nicht unabhängig, stellt weder die Einhaltung rechtlicher oder regulatorischer Vorgaben noch eine vertragliche Haftung fest und verhängt keine Konsequenzen.

Teilnahme, Mitgliedschaft und technische Beurkundung stellen weder eine behördliche Zulassung noch eine institutionelle Akkreditierung oder eine Zertifizierung der zugrunde liegenden Informationen dar.

Technische Aufzeichnungen und digitale Kennungen

Exanteon nutzt – oder kann, soweit seine technische Implementierung dies unterstützt, nutzen – kryptografische Referenzen, digitale Kennungen und technische Beurkundungsmechanismen, um die Integrität, Zurechnung und Nachvollziehbarkeit von Aufzeichnungen sowie den Nachweis des Erfassungszeitpunkts zu unterstützen.

Diese Mechanismen dienen Dokumentations- und Nachweiszwecken.

Sie sind nicht dafür konzipiert, als handelbare digitale Vermögenswerte, Anlageprodukte, übertragbare Wertpapiere oder Mechanismen zur Übertragung des Eigentums an vertraglichen Rechten zu fungieren.

Das Bestehen einer technischen Aufzeichnung über eine finanzielle oder geschäftliche Transaktion macht diese Aufzeichnung für sich genommen nicht zu einem Finanzinstrument.

Die rechtliche und regulatorische Einordnung eines digitalen Instruments hängt von seinen tatsächlichen Merkmalen, seiner Funktionsweise, seiner Übertragbarkeit und den Rechten ab, die es verkörpert.

Die technische Beurkundung stellt nicht automatisch einen qualifizierten elektronischen Zeitstempel, eine öffentliche notarielle Beglaubigung oder eine Zertifizierung nach den anwendbaren Rechtsvorschriften über elektronische Vertrauensdienste dar.

Abgrenzung zu regulierten Finanzdienstleistungen

Die Tätigkeiten von Exanteon zur Governance-Aufzeichnung sind von der Erbringung von Bank-, Wertpapier-, Zahlungs-, Rating- und Kryptowerte-Dienstleistungen zu unterscheiden.

Seine Protokolle können Zahlungsverpflichtungen, Finanzierungsvereinbarungen, Finanzinstitute oder andere regulierte Beziehungen betreffen, ohne dass Exanteon selbst die zugrunde liegenden Finanztransaktionen ausführt.

Im Rahmen seiner erklärten Funktion der Governance-Aufzeichnung löst Exanteon keine Zahlungen im Namen von Mitgliedern aus und führt keine aus, verwahrt keine Kundengelder zur Weiterleitung, emittiert keine Anlageprodukte, erbringt keine Anlageberatung und beurteilt keine Kreditwürdigkeit.

Erfasste Informationen können von autorisierten nachgelagerten Institutionen für legitime vertragliche, prüfungsbezogene, Governance- oder risikobezogene Bewertungen genutzt werden, vorbehaltlich des anwendbaren Rechts und der Zugriffsberechtigungen.

Diese Institutionen bleiben für ihre eigenen regulierten Tätigkeiten, Bewertungen und Entscheidungen verantwortlich.

Die regulatorische Einordnung der eigenen Dienstleistungen von Exanteon richtet sich nach ihrer tatsächlichen Ausgestaltung und dem anwendbaren Recht, nicht allein nach ihrer vertraglichen Beschreibung.

Rechtlicher Rahmen

Exanteon arbeitet auf der Grundlage privatrechtlicher vertraglicher Vereinbarungen innerhalb des anwendbaren rechtlichen und regulatorischen Rahmens.

Seine institutionelle Unabhängigkeit, sein freiwilliges Teilnahmemodell und seine Neutralität gegenüber gemeldetem Verhalten begründen keine Befreiung von anwendbarem Recht oder regulatorischen Pflichten.

Je nach den ausgeübten Tätigkeiten können sich maßgebliche Pflichten aus dem Handelsrecht, dem Datenschutzrecht, Anforderungen an die Cybersicherheit, Rechtsvorschriften über elektronische Vertrauensdienste oder der Regulierung von Finanzdienstleistungen ergeben.

Der rechtliche Status der technischen Beurkundung, elektronischer Zeitstempel und von Nachweisaufzeichnungen hängt von den Merkmalen der erbrachten Dienstleistungen und den Anforderungen des anwendbaren Rechts ab.

Exanteon beansprucht weder eine behördliche Genehmigung noch den Status eines qualifizierten Vertrauensdienstes oder eine gesetzliche Beweisvermutung, sofern ein solcher Status oder eine solche Wirkung nicht ausdrücklich begründet und dokumentiert ist.

Verändert die Einführung eines neuen Protokolls oder einer neuen technischen Funktion die maßgebliche regulatorische Bewertung, ist die Dienstleistung anhand der einschlägigen rechtlichen Anforderungen zu prüfen.

Exanteon stellt eine unabhängige Infrastruktur zur Governance-Aufzeichnung bereit. Exanteon übernimmt nicht die regulatorischen, vertraglichen oder ausführenden Befugnisse der Institutionen, die seine Aufzeichnungen nutzen.